Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der
ARS-BAVARIA, Antiktech Internethandel GbR,
Rudersberg 4,  85250 Altomünster, Germany
Vertreter Christine & Jörg Stimming,
Rudersberg 4,  85250 Altomünster, Germany
Phone +49 (0)8254-994974 , Fax +49 (0)8254-994975
E-Mail: arsbavaria@t-online.de
URL: www.arsbavaria.de

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Rudersberg 4
85250 Altomünster-Rudersberg, Germany
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Das Unternehmen vertreibt Ihre Waren über die
das Internet und die Web url:
 „haus-no-3.de", „arsbavaria.de“ , „ars-bavaria.de“

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten zwischen dem Käufer (nachstehend „Kunde" genannt) und der ARS-Bavaria, Antiktech Internethandel GbR, Rudersberg 4,  85250 Altomünster, Germany (nachstehend „ Unternehmen " genannt).

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Abweichenden Bestimmungen vom Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Angebote und Darstellungen der Ware auf den Webseiten des  Unternehmen stellen ein verbindliches Angebot iSd §§ 145ff BGB dar. Der Kunde erklärt durch Anklicken des zur Kasse –Buttons und durch Bestätigen mit seinem Passwort, bzw. der Angabe der Adressdaten eine verbindliche Vertragsannahme. Vor Eingabe des Passworts wird der Kunde durch das System aufgefordert, die Angaben zu überprüfen und Eingabefehler zu korrigieren.

(2) Das Unternehmen wird den Zugang der Annahmeerklärung elektronisch bestätigen.

(3) Offensichtliche Irrtümer, Schreib-, Druck- und Rechenfehler, welche uns bei der Präsentation eines Angebots oder im Rahmen der Auftragsbestätigung unterlaufen, sind für uns nicht verbindlich.

§ 3  Preise

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses im Internet aufgeführten Preise. Alle Preise sind Endpreise und verstehen sich in Euro einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer in Höhe von 19 %, oder 7% zzgl. der Versandkosten und sonstiger Preisbestandteile, wie sie aus den “Angaben zur Zahlung und Versand“ auf der Bestellseite des Web Shop ersichtlich sind.

(2) Bei Lieferungen in ein Land, das nicht Mitglied in der Europäischen Union ist, fallen bei der Einfuhr die dort geltenden Einfuhrsteuern und Zölle an. Der Käufer hat in diesem Fall die bei der Einfuhr entstehenden Zölle und Einfuhrumsatzsteuer unmittelbar zu tragen. Er stellt das Unternehmen diesbezüglich von jeder Inanspruchnahme frei.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht für Kunden, die Unternehmer i.S.d. § 14 BGB sind, dh. die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

( 1) Widerrufsrecht

Der Kunde ist berechtigt seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail oder durch Rücksendung der Sache zu widerrufen. Die  Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Antiktech Internethandel GbR
Rudersberg 4
85250 Altomünster-Rudersberg
Vertreter Christine und Jörg Stimming
Tel. 08254/ 994974, Fax 08254/ 994975
E-Mail: arsbavaria@t-online.de

(2)  Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurück zusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Die Rücksendung bzw. Rückholung erfolgt immer auf unsere Gefahr.

Bitte verwenden Sie bei der Rücksendung zur Vermeidung von Transportschäden möglichst die Originalverpackung oder eine andere sichere Transportverpackung.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufsbelehrung erfüllen.

(3)  Ein Widerrufsrecht nach § 4 (1) besteht nicht bei Verträgen

(a) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

(b) die in der Form von Versteigerungen (§ 156 BGB) geschlossen werden oder

(c) zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

(d) bei denen auf Kundenwunsch Sonderanfertigungen, individuelle Anpassungen oder technische Änderungen vorgenommen wurden.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Gewährleistung

( 1) Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistung unterliegen, kostenlos behoben. Der Anspruch ist zunächst auf Nacherfüllung beschränkt.

(2) Erweist sich eine Ware als mangelhaft, kann der Kunde als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Das Unternehmen kann die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

(3) Schlägt eine Nachbesserung seitens des Unternehmens zwei mal fehl, verweigert das Unternehmen beide Arten der Nach­erfüllung oder erbringt das Unternehmen die Nacherfüllung nicht innerhalb der vom Kunden gesetzten angemessenen Frist, so hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht zum Rücktritt oder zur Minderung des Kaufpreises ggf. alternativ einen Schadensersatz­ oder Aufwendungsersatzanspruch.

(4) Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege und falsche Behandlung zurückzuführen sind.

(5) Der Kunde ist verpflichtet, Sach- und Rechtsmängel innerhalb von 2 Monaten nach dem Zeitpunkt, im dem er einen solchen Mangel festgestellt hat, dem Unternehmen schriftlich anzuzeigen. Die Mängel sind dabei so detailliiert wie dem Kunden möglich zu beschreiben. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte dar.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Der Preis für die Ware ist ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig. Der Warenversand erfolgt grundsätzlich erst nach Erhalt der Gegenleistung d.h. Gutschrift des Endpreises nach § 3 (1) auf dem Konto des Unternehmens.

(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Gegenansprüchen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, es sei denn, dass die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig fest gestellt sind.

(3) Etwaige Kosten hinsichtlich der Bezahlung des Kaufpreises (z.B. Bankkosten) oder bei einem fehlgeschlagenen Einzug des Kaufpreises sind vom Kunden zu tragen.

§ 7   Lieferung und Eigentumsvorbehalt

(1) Lieferzeiten ergeben sich aus der Auftragsbestätigung. Ist dort keine Zeit genannt, bemüht sich das Unternehmen um eine möglichst zeitnahe Auslieferung. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Durch eine Teillieferung entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung .

(2) Ereignisse höherer Gewalt berechtigen das Unternehmen, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Wird dem Unternehmen, die Lieferung dadurch dauerhaft, mindestens aber für einen Zeitraum von drei Monaten unmöglich, wird es von seiner Lieferpflicht frei. Unter den Begriff der höheren Gewalt fallen alle Umstände, welche das Unternehmen nicht zu vertreten hat und durch die dem Unternehmen die Erbringung der Lieferung unmöglich gemacht oder unzumutbar erschwert wird, wie z.B. rechtmäßiger Streik oder rechtmäßige Aussperrung, Krieg, Ein- und Ausfuhrverbote, Energie- und Rohstoffmangel und von Unternehmen nicht zu vertretende, nicht rechtzeitige Selbstbelieferung.

(3) Der Unternehmer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Er ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Unternehmers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Der Unternehmer wird den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn er zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; der Unternehmer wird dem Kunden im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten

(4) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Unternehmens. Solange ist der Kunde verpflichtet, das Produkt und alle mitgelieferten Materialien pfleglich zu behandeln.

(5) Veräußert der Kunde den Vertragsgegenstand vor dessen vollständiger Bezahlung weiter, tritt er bis zum Ausgleich der Forderung dem Unternehmen seine Forderung gegen den Dritten ab. Das Unternehmen nimmt diese Abtretung an.

(6) Verpfändungen, Sicherungsübereignungen/ Veräußerungen im Sale- and-Lease-Back-Verfahren  und  andere  Verfügungen  durch  den Kunden sind unzulässig, solange der Eigentumsvorbehalt besteht.

(7) Im Falle des Zugriffs Dritter, etwa im Wege einer Pfändung sowie im Fall von Beschädigung oder Vernichtung der Ware ist der Kunde verpflichtet, das Unternehmen unverzüglich hierüber zu informieren. Weiterhin sind Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzei gen.

§ 8  Haftung

(1) Das Unternehmen haftet nur, soweit dem Unternehmen, seinen Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit Hauptleistungspflichten des Vertrags durch das Unternehmen, seine Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.

(2) Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung des Unternehmens und/oder seiner Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden ausgeschlossen.

(3) Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung des Unternehmens - insbesondere eine Haftung nach Pro­dukthaftungsgesetz, sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen [§§ 8(1) - 8(2)] unberührt. Ebenso gelten die vorstehenden Paragraphen nicht bei der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit durch das Unternehmen.

(4) Die Paragraphen § 8 (1) bis § 8 (3) umfassen sämtliche vertraglichen und nicht vertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der Ware resultieren.

§ 9  Datenschutz

(1) Das Unternehmen behandelt persönliche Daten des Kunden vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch Datenschutzrecht erlaubt ist oder der Kunde hierin ein willigt.

(2) Das Unternehmen weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Kunden elektronisch verarbeitet werden. Die Daten werden allein zur Vertragsdurchführung verwendet, soweit nicht Anderweitiges vereinbart ist.

(3) Nach Durchführung des Vertrags werden die Daten umgehend gelöscht, es sei denn, ihre weitere Speicherung ist rechtlich vorgesehen oder vereinbart.

(4) Über den hier dargestellten Umfang hinaus, behandelt das Unternehmen die Daten vertraulich und in Übereinstimmung mit den entsprechenden Nutzern. Eine weitere Erhebung oder Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt nur mit vorherigem Einverständnis des Kunden.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmun gen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen.

(2) Gerichtsstand ist Dachau, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, soweit der Kunde bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufent haltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen uns und dem Kunden einschließlich dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich darin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Kontakt
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Abholungen und Rücksendungen
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Diese AGB unterliegen den Bestimmungen des Urheberrechts. Jede unerlaubte Kopie wird geahndet. Stand 10.01.2007